06.09.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Klimakonzept der CSU entlastet Haushalte mit wenig Einkommen nicht

 

SPD-Umweltpolitiker von Brunn: Steuererstattung für energiesparende Haushaltsgeräte läuft bei wirtschaftlich schwachen Menschen ins Leere - 10h-Regelung endlich aufheben

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn hat das neue Klimakonzept der CSU scharf kritisiert: "Die Idee, den Kauf von energiesparenden Haushaltsgeräte steuerlich zu begünstigen, nützt einkommensschwachen Menschen überhaupt nichts. Wer wenig verdient oder gar Sozialleistungen bekommt, zahlt nämlich nur wenig bis gar keine Steuern. Die vermeintlichen Steuervorteile laufen bei dieser Bevölkerungsschicht komplett ins Leere." Sinnvoller sei eine Umtauschprämie für energieeffiziente Haushaltsgeräte, so von Brunn. Die SPD-Fraktion hatte dies auch in ihrem sozialen Klimaschutzgesetz gefordert, welches aber von der Staatsregierung abgelehnt wurde (siehe hier. "Die CSU hatte unseren Vorschlag damals als 'Konjunkturprogramm für Kühlgerätehersteller' verunglimpft. Jetzt kommen sie mit einem ähnlichen Vorschlag um die Ecke, der aber schlichtweg unsozial und ungerecht ist. Warum sollen zum Beispiel Reiche neue Haushaltsgeräte auch noch von der Steuer absetzen können?"

30.08.2019 in MdB und MdL von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Dialogbus der Bundestagsfraktion in Weiden

 

Am heutigen Freitag, 30. August, war der Dialogbus der SPD-Bundestagsfraktion in Weiden zu Gast. MdB Uli Grötsch dazu: "Nichts ist so wertvoll und macht so viel Spaß wie der direkte Kontakt zu den Menschen! Deshalb freue ich mich sehr, dass die SPD-Bundestagsfraktion die Dialogtour organisiert hat und wir hier in der Fußgängerzone in Weiden etwas gemacht haben, was wir fortdauernd machen müssen: Da sein für die Menschen und zuhören; nicht warten, bis sie zu uns kommen. So schaffen wir wieder Vertrauen und darauf kommt es an. 

Ein großes Dankeschön, an alle, die heute dabei waren und mitgeholfen haben.

30.08.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Uli Grötsch zum Luftverkehr: Für eine CO2-Steuer

 

Grötsch: „Der neue Sozialismus der CSU leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz“

 

Die BayernSPD setzt sich für eine Steuer auf den Ausstoß des Klimagases Kohlendioxid (CO-2) ein. Die CSU schlägt laut Medienberichten eine Strafsteuer auf Flugtickets für unter 50 Euro vor. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, winkt ab:

„Mehr Klimaschutz im Luftverkehr gibt es nur mit einer CO-2-Steuer. Und zwar auf alle Flüge, nicht nur für die billigen Lockangebote der Fluggesellschaften. Eine CSU-Strafsteuer auf Billigflieger verfehlt ihre Wirkung: Sie hilft weder dem Klima, noch verringert sie den Kohlendioxid-Ausstoß."

Service: O-Ton Uli Grötsch über die Strafsteuer der CSU auf Billigflüge

Außerdem belaste die Strafsteuer für Billigtickets nur das Portemonnaie der Menschen mit einem geringen Einkommen, so Grötsch:

„Der neue Sozialismus der CSU leistet nicht nur keinen Beitrag zum Klimaschutz, er belastet auch die unteren Einkommensklassen über Gebühr. Dieselbe CSU, die bei einer CO-2-Steuer Nachteile für Menschen mit geringem Einkommen befürchtet, will also nun im Luftverkehr genau diesen Menschen in die Tasche greifen und ihre Mobilität behindern. Das verstehe, wer will.“

26.08.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Vermögensteuer wieder einführen!

 

Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen. Es geht um Multimillionäre und Milliardäre. Sie sollen einen größeren Anteil für die nötigen Investitionen beitragen - für die Infrastruktur, für bezahlbares Wohnen und für den Klimaschutz und damit Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen weniger Steuern zahlen müssen. Damit alle, die sich anstrengen, ihren Anteil am Wohlstand haben. Und damit wir die unterstützen können, die es brauchen.

21.08.2019 in Allgemein

protokoll vom 05.08.19

 

Begrüßung durch Helmut und Genehmigung der Tagesordnung. Nach der Verlesung des Protokolls von der letzten Sitzung berichtete Helmut von der 60Plus Bezirksvorstandssitzung in in Schwandorf.In der Presse werden die Erfolge der SPD zu wenig gewürdigt, leider kommt auch von den eigenen Mandatsträger zu wenig nach aussen.Stellungsnahme zur Mautpleite und schärfere Ablehnung von Von der Leyen  wäre wünschenswert gewesen, angesprochen wurde auch die CO2 Steuer und die Stabilisierungshilfe die zwar gut gemeint aber den Komunen eher Nachteile beschehrt sollte von der SPD mehr problematisiert werden.Bedauerlicherweise nutzen die SPD Mitglieder die Informationsmöglichkeiten zu wenig daher sollte die SPD Führung alle Mitglieder öfter und aktueller Informieren hinzu kommt das die Presse trotz Einreichungen nichts schreibt.

Da die 60 Plus AG 25 Jahre jung wird gibt es am 25.11.19 einen Rüchblick.Das Oberpfalztreffen ist am 10.10.19 um 15.ooUhr in Klardorf. Redner sind: MdB Bernd Rützel und Brigitte Scharf. Komunalwahlen finden am 15.03.2020 statt und ob Nichtmitglieder auf eine SPD Liste dürfen wird derzeit von Uli Grötsch abgeklärt.In der Landesvorstanssitzung in Nürberg wurde beschlossen das Beziorksvorsitzende soweit sie nicht Delegierte sind nur beraten dürfen und kein Stimmrecht haben und das gleiche gilt für finanzwirksame Beschlüsse.Zur Bundeskonferenz in Köln werden die Fahrtkosten (DB 2 Klasse) übernommen jeweils die günstigere Variante (Gruppe oder einzeln) für sollche die in Nürnberg nicht mehr wegkommen gibt es zusätzlich eine Übernachtung. Anreisen sollte man schon am Sonntag erfolgen.

Ein grober Zeitplan für nächsten 2 Jahre:11.09.19-04.12.19-19.03.20-18.06.20 und 10.09.20 je eine Landesvorstanssitzung in Nürnberg. Am 09.-13.11.20 ist in Kochel eine Klausur geplant. Am 24.04.21 steht eine Landeskonferenz an mit den Themen: "Soziale Gerechtigkeit" und "Wohnen" auch eine Whats app Gruppe soll gebildet werden für intensiveren Austausch und Orga-Maßnahmen. Zu allen Themen wurde rege diskutiert.Veranstaltungspläne werden an die Vorsitzenden verteilt.

Nächste Sitzung ist am:14.09.19 um 14.ooUhr in d´Wirtschaft. Ab 2020 werden die Sitzungen an jeden 3ten Mittwoch im Monat sein Uhrzeit bleit gleich 14.ooUhr.

Euer Admin. Troll Roberto

Unsere Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

AG60 Plus - Landesverband Bayern

AG60 Plus - Bezirksverband Oberpfalz

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